1. Geltungsbereich

 

Die nachfolgenden Vertragsbedingungen der vfm Konzept GmbH („Hersteller“) für die Pflege von Software („AGB-Softwarepflege“) finden auf alle Vertragsbeziehungen zu Kunden im Zusammenhang mit der Erbringung von Softwarepflege- und Support-Leistungen Anwendung und gelten als Vertragsbestandteil, soweit nicht in einer Individualvereinbarung zwischen dem Hersteller und dem Kunden schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die AGB-Softwarepflege und Support ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herstellers („AGB-Allgemein“), die Vertragsbedingungen des Herstellers für die Überlassung von Software („AGB-Softwarekauf“) und die Vertragsbedingungen des Herstellers für die Vermietung von Software („AGB-Softwaremiete“), die alle drei neben den AGB-Softwarepflege Vertragsbestandteil sind.

 

 

2. Vertragsgegenstand

 

2.1 Der Hersteller übernimmt nach Abschluss eines Softwarepflegevertrages oder eines Softwaremietvertrages die Pflege der in der Auftragsbestätigung näher beschriebenen Softwareprogramme. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erbringt der Hersteller für diese Softwareprogramme folgende Softwarepflege-Leistungen:

 

a)     Alle Programmaktualisierungen und neue Versionen der erworbenen Software, die in der Vertragslaufzeit anfallen, werden dem Kunden zum Download zur Verfügung gestellt.

 

b)     Erarbeitung von Lösungen bei auftretenden Softwarefehlern. Als Softwarefehler werden dabei Störungen im Programmablauf verstanden, die geeignet sind, den Einsatz der Software im Betrieb des Kunden mehr als nur unerheblich zu beeinträchtigen. Meldet der Kunde einen entsprechenden Fehler, wird der Hersteller diesen Fehler im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Mittel und Ressourcen schnellst möglich beheben.

 

2.2 Alle nicht in Ziffer 2.1 aufgeführten sonstigen Softwarepflege- und Support-Leistungen („sonstige Leistungen“) werden vom Hersteller nicht geschuldet, sondern können von Kunden, die die Software direkt beim Hersteller erworben oder gemietet haben, kostenpflichtig beim Hersteller gesondert in Auftrag gegeben werden (siehe Ziffer 4.). Kunden, die die Software bei einem Vertriebspartner des Herstellers erworben oder gemietet haben, können diese Leistungen beim betreffenden Vertriebspartner nach dessen Bedingungen in Auftrag geben.

 

 

3. Lieferung von Programmaktualisierungen

 

3.1 Der Hersteller stellt dem Kunden alle neuen Programmversionen der zu pflegenden Programme zur Verfügung, sofern diese vom Hersteller aktuell vermarktet werden und verfügbar sind. Dies gilt nicht für Erweiterungen dieser Programme, die der Hersteller als neues und eigenständiges Produkt gesondert anbietet und vermarktet.

 

3.2 Die Überlassung der Programmaktualisierungen (Updates und Upgrades) der vom Kunden erworbenen Soft-ware erfolgt durch Download aus dem Internet. Hierbei wird sich der Hersteller bemühen, während der allgemeinen Geschäftszeiten des Herstellers die Verfügbarkeit der Programmaktualisierungen auf einem Server für den Download durch den Kunden zu gewährleisten. Der Funktionsumfang der neuen Funktion ergibt sich aus der mitgelieferten Dokumentation und/oder sonstigen gesonderten Informationen des Herstellers.

 

 

4. Sonstige Softwarepflege- und Support-Leistungen

 

4.1 Der Hersteller wird auf Wunsch des Kunden – sofern dieser die betreffende Software direkt beim Hersteller gekauft oder gemietet hat – weitere Leistungen, diese Softwareprogramme betreffend, die nicht in Ziffer 2.1 enthalten sind, gegen eine gesondert zu vereinbarende Vergütung erbringen. Dies gilt insbesondere für folgende Leistungen:

 

a)     Support (Kurzberatung und Unterstützung zu Fragen der Bedienung, Installation, Anwendungsproblemen oder sonstigen Fällen von Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Programmabläufen) per Telefon, E-Mail etc.;

b)     den Erwerb von Zusatzmodulen;

c)     Leistungen, die in Zusammenhang mit der Installation einer durch den Kunden bezogenen Software notwendig sind, insbesondere Einweisung und Schulung in das Programm;

d)     Zusendung von Updates, Upgrades bzw. neuer Software per Post;

e)     Software-Schulungen;

f)      Die Beseitigung von Störungen und Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung seitens des Kunden, durch Einwirkung Dritter oder durch höhere Gewalt verursacht werden. Eine unsachgemäße Behandlung liegt insbesondere vor bei:

-       fehlerhafter Konfiguration der Software durch den Kunden;

-       Veränderung der Software durch den Kunden;

-       Gebrauch der Software zu anderen Zwecken als den in der Softwarebeschreibung vorgesehenen;

-       fehlender oder fehlerhafter Installation zur Verfügung gestellter Updates und anderer durch den Hersteller gelieferter Elemente (z.B. Patches zur Behebung von Softwareproblemen) durch den Kunden;

g)     Schäden und Störungen, die durch Umweltbedingungen am Aufstellungsort, durch Fehlen oder Nichtleistung der Stromversorgung, fehlerhafte Hard- und Fremdsoftware oder sonstige, nicht vom Anbieter zu vertretene Einwirkungen verursacht wurden;

 

4.2 Der Hersteller ist nicht verpflichtet, Leistungen, die nicht in Ziffer 2.1 enthalten sind, insbesondere die in Ziffer 4.1 aufgeführten Leistungen, zu erbringen. Der Hersteller wird sich aber im Rahmen ihrer betrieblichen Möglichkeiten bemühen, den Kunden insoweit zu unterstützen, wie dies zur sinnvollen wirtschaftlichen Nutzung der Software erforderlich ist.

 

4.3 Der Hersteller ist berechtigt, Leistungen nach Ziffer 2.1 und sonstige Leistungen nach Ziffer 4.1 durch Dritte erbringen zu lassen.

 

 

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

 

5.1 Der Kunde wird dem Hersteller auftretende Softwareprobleme unverzüglich per E-Mail mitteilen und diese bei der Fehleruntersuchung und Fehlerbeseitigung im Rahmen des Zumutbaren unterstützen. Hierzu gehört es insbesondere, dem Hersteller auf dessen Anforderung schriftliche Mängelberichte vorzulegen und sonstige Daten und Protokolle sowie ggf. die gesamte Datenbank bereitzustellen, sofern dies zur Analyse des Fehlers geeignet ist.

 

5.2 Der Kunde benennt dem Hersteller einen sachkundigen Mitarbeiter (Systemverantwortlichen), der die zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Auskünfte erteilen und Entscheidungen selbst treffen oder veranlassen kann. Gegebenenfalls stellt dieser die Daten in geeigneter Form (E-Mail mit Anhang in gepackter Form im ZIP-Format oder per FTP) zur Verfügung.

 

5.3 Zwingende Voraussetzung für die Durchführung von Fehleranalyse- und Fehlerbeseitigungsmaßnahmen durch den Hersteller ist die Ermöglichung eines Remotezuganges über das Programm „TeamViewer“ durch den Kunden, der es dem Hersteller erlaubt, über einen Internetzugang die Einstellungen der Software zu überprüfen und zu verändern. Die Konfiguration ist in Abstimmung mit dem Hersteller durchzuführen.

 

5.4 Der Hersteller stellt dem Kunden Updates und Upgrades der vom Kunden erworbenen Software auf seiner Webseite zum Download zur Verfügung. Die Installation der Updates oder Upgrades erfolgt durch den Kunden selbst und auf seine Verantwortung. Der Kunde muss die notwendigen Maßnahmen treffen (Datensicherung der Datenbank und des Programmverzeichnisses), damit durch das Update oder Upgrade kein Datenverlust entsteht. Jede Haftung des Herstellers diesbezüglich wird ausgeschlossen. Weitergehende Unterstützung bei fehlerhaft durchgeführten Updates oder Upgrades (z.B. aufgrund unvollständiger Installationen) kann dem Kunden zum geltenden Kostensatz nach Aufwand entsprechend Ziffer 6 in Rechnung gestellt werden.

 

5.5 Es obliegt dem Kunden, ordnungsgemäße Datensicherungen durchzuführen und die Soft- und Hardwareumgebung der Software ordnungsgemäß zu pflegen und zu warten.

 

5.6 Jegliche Kommunikation bei der Durchführung der Software-Pflege nach diesem Vertrag hat per E-Mail, Telefon oder Telefax zu erfolgen. Der Hersteller ist während seiner üblichen Bürozeiten (Montag bis Donnerstag 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr und Freitag 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr) zu erreichen unter:

 

Telefon:                                09241/4844 - 300

Telefax:                 09241/4844 - 45

E-Mail:                   helpdesk@vfm.de

 

Der Kunde wird die Kontaktdaten des Ansprechpartners nach Ziffer 5.2 unverzüglich nach dessen Benennung mitteilen. Änderungen der Kontaktdaten sind in Textform (§ 126b BGB) anzuzeigen.

 

5.7 Die vorstehenden Mitwirkungspflichten wird der Kunde kostenfrei erbringen.

 

 

6. Vergütung, Rechnungsstellung, Anpassung der Vergütung

 

6.1 Die Höhe der vom Kunden zu entrichtenden monatlichen Vergütung für die Softwarepflegeleistungen (monatliche Pauschale) und für sonstige Leistungen nach Ziffer 4.1 ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. aus der jeweils aktuellen Hersteller-Preisliste. Alle Preise verstehen sich netto ohne Abzüge und zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

6.2 Reisekosten, Reisezeiten, Übernachtungskosten und Spesen sind nicht Bestandteil der Vertragssumme und werden gesondert berechnet.

 

6.3 Treten während der Gewährleistungsfrist eines vom Hersteller überlassenen und zu pflegenden Softwareprogramms Fehler auf und ist der Hersteller für diese Fehler gewährleistungspflichtig, werden die im Rahmen des Softwarepflegevertrages erbrachten Leistungen im Zusammenhang mit der Fehlerbeseitigung dem Kunden nicht berechnet bzw. anteilig erstattet, soweit sich der Kunde bei der Aufforderung zur Fehlerbeseitigung ausdrücklich auf seinen gewährleistungsrechtlichen Nacherfüllungsanspruch beruft.

 

6.4 Der Kunde erhält über die monatlich zu zahlende Vergütung für die Leistungen aus dem Softwarepflegevertrag nach Ziffer 2.1 eine Dauerrechnung gemäß § 14 UStG. Diese Dauerrechnung gilt ab Vertragsbeginn bis zum Ende des Softwarepflegevertrages oder bis sie durch eine andere Rechnung ersetzt wird.

 

6.5 Soweit der Hersteller für die Erbringung von sonstigen Leistungen i.S. von Ziffer 4.1 Dritte gemäß Ziffer 4.3 beauftragt, kann die Vergütung für die erbrachten Leistungen direkt zwischen dem Dritten und dem Kunden aufgrund einer zwischen dem Dritten und den Kunden bestehenden Dienstleistungsvereinbarung abgerechnet werden.

 

6.6 Soweit die sonstigen Leistungen nach Zeitaufwand vergütet werden, erfolgt die Rechnungsstellung für die Inanspruchnahme der Leistungen jeweils zum Ende eines Kalendermonats.

 

6.7 Der Hersteller hat das Recht, die Gebührensätze für die Erbringung der Softwarepflegeleistungen den Bedingungen der wettbewerbs- und betriebswirtschaftlichen Erfordernisse anzupassen. Anpassungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Die Textform ist durch Absenden einer E-Mail ohne Signatur an den Kunden gewahrt. Die Änderungen werden dem Kunden durch Zusendung per E-Mail mitgeteilt und treten sechs Monate nach Aussendung in Kraft.

 

6.8 Bei Anpassungen zuungunsten des Kunden, kann dieser den Softwarepflegevertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Vertragsänderungen kündigen. Erfolgt in diesem Fall keine Kündigung des Kunden bis zum Wirksamwerden der Vertragsänderung, so wird das Vertragsverhältnis nach Wirksamwerden der Vertragsänderung auf Grundlage der geänderten Vertragsbedingungen fortgeführt.

 

 

 

7. Leistungsstörungen

 

7.1 Soweit der Hersteller verpflichtet ist, an den Kunden neue Programmversionen zu liefern, gelten für den Fall der Fehlerhaftigkeit dieser Softwareprogramme die in der AGB-Software getroffenen Gewährleistungs-bestimmungen entsprechend.

 

7.2 Für die Erbringung von nicht im Rahmen von nicht in Ziffer 2.1 erfassten Beratungs- und Unterstützungsleistungen haftet der Hersteller für die Rechtzeitigkeit und ordnungsgemäße Durchführung, nicht aber für den vom Kunden bezweckten wirtschaftlichen oder sonstigen Leistungserfolg.

 

 

8. Vertragsdauer, Kündigung

 

8.1 Der Softwarepflegevertrag wird auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen. Er beginnt im Monat des Vertragsabschlusses. Der Vertrag kann von beiden Seiten jeweils zum Monatsende mit einer Frist von 3 Wochen schriftlich gekündigt werden, frühestens jedoch nach Ablauf von 12 Monaten. Die Schriftform ist durch Absenden einer E-Mail ohne Signatur gewahrt.

 

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Hersteller hat insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn die Voraussetzungen der Ziffer 5.6 AGB-Allgemein erfüllt sind.

 

8.3 Erfolgt die Kündigung eines Softwarepflegevertrages durch einen Kunden, so kann ein neuer Vertrag jederzeit abgeschlossen werden. Wünscht der Kunde wieder Leistungen aus diesem Vertrag, so kann er die Kündigung zurücknehmen. Er kann dann den alten Vertrag fortführen, mit der Folge, dass alle Ansprüche seit der zurückgenommenen Kündigung wiederaufleben, mit der Maßgabe, dass die vom Kunden nachzuentrichtende monatliche Vergütung (Ziffer 6.) auf Basis der für den betreffenden Zeitraum gültigen Hersteller-Preisliste mit einem Faktor 1,5 zu zahlen ist. In der Zwischenzeit erfolgte Zahlungen durch den Kunden, wie z.B. für den einzelnen Erwerb von Updates oder sonstigen Dienstleistungen z.B. für Support etc., werden dabei vom Hersteller nicht rückerstattet.

 

 

9. Nutzungsrechte

 

Der Hersteller räumt dem Kunden an den im Rahmen des Softwarepflegevertrages überlassenen neuen Programmversionen Nutzungsrechte in dem Umfang ein, wie sie an den Softwareprogrammen, mit dem sie bestimmungsgemäß genutzt werden bzw. die durch sie ersetzt werden sollen, bestehen. Die AGB-Software finden entsprechend Anwendung.

 

 

10. Geltung der AGB-Allgemein und der AGB-Software

 

Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herstellers („AGB-Allgemein“) enthaltenen allgemeinen Regelungen für z. B. Vertragsschluss, Lieferung, Vergütung und Zahlung, Eigentums- und Rechtevorbehalt, Haftung, Verjährung, Gerichtsstand, etc. finden auf Vertragsverhältnisse im Rahmen der Erbringung von Softwarepflegeleistungen entsprechend Anwendung soweit in diesen AGB-Softwarepflege keine abweichende Regelung getroffen ist. Soweit im Rahmen der Softwarepflegeleistungen dem Kunden neue Programmversionen überlassen werden, finden die Vertragsbedingungen der AGB-Softwarekauf bzw. AGB-Softwaremiete entsprechend Anwendung.

 

 

11. Unsere Kontaktinformationen

 

vfm Konzept GmbH

Schmiedpeunt 1
91257 Pegnitz
Telefon: 069 3487968-0
Telefax: 069 3487968-463
E-Mail: info(at)vfm(dot)de
Internet: www.vfm.de

Registergericht: Amtsgericht Bayreuth, HRB 6759

Ust-IdNr.: DE289710470

Geschäftsführer: Klaus Liebig, Stefan Liebig, Robert Schmidt